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Sitzung des Stadtrats

Datum:

23.05.2022

Uhrzeit:

18:30 Uhr

Ort:

Stadthalle Steinheim

Schützenplatzallee 3
32839 Steinheim

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Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung:

  1. Sachstand zum Gemeinwohlökonomieprozess
  2. Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen
    Antrag der CDU-Fraktion auf Sachstandsbericht vom 30.01.2022
  3. Datenschutzkonformer Messenger für die Ratsarbeit
  4. Sitzungsgeldspende für die "Aktion Deutschland Hilft"
  5. Patenschaft Kalemie
    Situationsbedingte Neubetrachtung des Ratsbeschlusses von 1971
  6. Energieversorgung im Quartier Freibad und Stadthalle Steinheim
  7. Bekanntgabe einer unerheblichen außerplanmäßigen Auszahlung von bis
    zu 800 TEUR für den Ausbau eines Radweges zwischen Steinheim und Rolfzen
  8. Gründung der Gesellschaft "Westfalen Weser Mobilität" als Tochtergesellschaft
    der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH
  9. Teilweise Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 23 "Blumenstraße" der Stadt
    Steinheim in der Kernstadt
    a) Abwägungsbeschluss auf Empfehlung des Bau- und Planungsausschusses
    b) Satzungsbeschluss auf Empfehlung des Bau- und Planungsausschusses
  10. Landesförderprogramm "Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen. Wir
    fördern, was Menschen verbindet." - Verleihung des Heimat-Preises 2022
  11. Informationen der Verwaltung
  12. Bürgerfragestunde

B. Nichtöffentliche Sitzung:

  1. Grundstücksangelegenheit
  2. Kaufvertrag Stadt Steinheim / NN - Verkauf eines Baugrundstückes im Baugebiet "Steinwarts Feld III" in Steinheim
  3. Kaufvertrag Stadt Steinheim / NN - Verkauf eines Baugrundstückes im Baugebiet "Steinwarts Feld III" in Steinheim 
  4. Kaufvertrag Stadt Steinheim / NN - Verkauf eines Baugrundstückes im Baugebiet "Steinwarts Feld III" in Steinheim
  5. Kaufvertrag Stadt Steinheim / NN - Verkauf eines Baugrundstückes im Baugebiet "Steinwarts Feld III" in Steinheim
  6. Kaufvertrag NN / NN / Stadt Steinheim - Weiterverkauf eines Baugrundstückes im Baugebiet "Heidhof" in Steinheim-Bergheim
  7. Kaufvertrag Stadt Steinheim / NN - Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Vinsebeck
  8. Informationen der Verwaltung