16. Sitzung des Bau- und Planungsausschusses der Stadt Steinheim

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Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung:

1. Erlass des Ministeriums für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen vom 28.12.2022 zur Auslegung und Umsetzung von Festlegungen des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) im Rahmen eines beschleunigten Ausbaus der erneuerbaren Energien Wind- und Solarenergie (LEP-Erlass erneuerbare Energien)
   
   a) Informationen der Verwaltung zum Erlass
   b) Auswirkungen der neuen Gesetzgebung auf die aktuellen Planungen der Freiflächen-PV-Anlagen im Bereich der Ortschaft Eichholz
   
   
2. Erschließungsbeitragsrecht
   hier: Erschließungsanlage "Anthurienstraße"
   
   
3. Aktualisierung der Richtlinie der Stadt Steinheim zur Förderung der Wiedernutzung und des Abrisses leerstehender Gebäude im Bereich der Stadt Steinheim
   
   
4. Förderprogramm zum Bau von Regenwasserzisternen auf privaten Grundstücken
   Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2022

B. Nichtöffentliche Sitzung:

1. Kanalunterhaltung 2023 bis 2024
   hier: Auftragsvergabe
   
   
2. Aufstockung der Gemeinschaftsgrundschule in der Steinheimer Kernstadt
   hier: Auftragsvergabe
   
   
3. Aufstockung der Gemeinschaftsgrundschule Steinheim - Kernstadt
   hier: Auftragsvergabe