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Sitzung des Stadtrates

Datum:

26.09.2023

Uhrzeit:

18:30 Uhr

Ort:

Stadthalle Steinheim

Schützenplatzallee 3
32839 Steinheim

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Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der
    Stadtwerke Steinheim GmbH zur Verwendung des Jahresüberschusses 2022
  2. Feststellung der Befreiung vom Gesamtabschluss 2022
  3. Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung von bis zu 125.000 € für die
    Sanierung des Emmerstadions
  4. Eingliederung der Zweckverbände GKD Paderborn und Ostwestfalen-Lippe-IT
    in den kommunalen Zweckverband krz Minden-Ravensberg/Lippe zum 01.01.2024
  5. Benennung eines Mitgliedes und eines/einer Stellvertreters/Stellvertreterin für die
    Verbandsversammlung des kommunalen Zweckverbandes Ostwestfalen-IT ab 01.01.2024
  6. Antrag des Evangelischen Kirchenkreises Paderborn auf Übernahme des Trägeranteils für
    das Evangelische Katharina-von-Bora-Familienzentrum
  7. Vorbereitungen auf eine mögliche Gasmangellage
  8. Initiierung eines Carsharing-Systems im Kreis Höxter
    Sachstand der Verwaltung
  9. Informationen der Verwaltung
  10. Bürgerfragestunde

B. Nichtöffentliche Sitzung:

  1. Rückabwicklung Kaufvertrag NN / Stadt Steinheim - Kauf eines Baugrundstückes in Rolfzen
  2. Kaufvertrag Stadt Steinheim / NN - Kauf eines Baugrundstückes in Steinheim-Vinsebeck
  3. Kaufvertrag Stadt Steinheim / NN- Kauf eines Baugrundstückes in Steinheim-Vinsebeck
  4. Verzichtsverhandlung im Rahmen der Flurbereinigung ,,Steinheim - Lother Höhe‘‘ zwischen NN
    und der Teilnehmergemeinschafft (TG) Flurbereinigung Steinheim - Lother Höhe vertreten durch
    die Bezirksregierung Detmold, Dezernat 33, Ländliche Entwicklung, Bauordnung.
  5. Informationen der Verwaltung